Hauptnavigation
Inhalt

Drei-Stufen-Tests

Im Rahmen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags wurde die Einführung der so genannten Drei-Stufen-Tests für neue oder veränderte Telemedienangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beschlossen. Dies geht auf den Brüsseler Beihilfekompromiss vom 24. April 2007 zurück.

Kernanliegen eines solchen Tests ist die Analyse, ob das entsprechende Angebot vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst ist, ob es in qualitativer Hinsicht das vorhandene publizistische Angebot erweitert, sowie die Überprüfung des damit verbundenen finanziellen Aufwands. In diesem Zusammenhang sind auch die Quantität und Qualität der vorhandenen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots, seine meinungsbildende Funktion im Vergleich zu bestehenden privaten und öffentlich-rechtlichen Angeboten sowie der Zeitraum des geplanten Angebots zu prüfen.

Im Zuge der Überführung des Online-Bestands der Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über einen solchen Drei-Stufen-Test haben ARD und ZDF bislang mehr als 40 Verfahren eingeleitet. Neben der Hinzunahme einer gutachterlichen Beratung durch einen externen Sachverständigen zur Bewertung der marktlichen Auswirkungen besteht zudem für Dritte die Gelegenheit, innerhalb einer Frist von mindestens sechs Wochen zu den geplanten Angeboten Stellung zu nehmen. Die Mediengruppe RTL Deutschland nimmt dabei zu jenen Angeboten Stellung, die sowohl in inhaltlicher als auch ökonomischer Perspektive für eines oder mehrere Angebote der Mediengruppe RTL von Bedeutung sind. Nach Einreichen beim jeweiligen Rundfunk- bzw. Fernsehrat werden wir an dieser Stelle alle von uns eingereichten Stellungnahmen veröffentlichen.

 

Links:

Weitere Stellungnahmen der Mediengruppe RTL Deutschland:

Artikel:

Seitenfunktionen
  • Seite empfehlen
Suche, Servicelinks und Favoriten

» Suche